Stimulus Tragödie

Das Konjunkturpaket in den USA war wirksamer als viele Menschen erkennen. Inzwischen sind seit der Unterzeichnung der American Recovery and Reinvestment Act (ARRA) fünf Jahre vergangenen.

Paul Krugman schreibt in seiner lesenswerten Kolumne („The Stimulus Tragedy“) am Freitag in NYTimes, dass sich im Laufe der Zeit gezeigt hat, dass das Gesetz viel Gutes zustande gebracht hat. Es hat Millionen von Arbeitsplätzen geschaffen oder geschützt und ein wichtiges Vermächtnis für öffentliche und private Investitionen hinterlassen.

Es war zugleich eine politische Katastrophe, so Krugman. Und die Folgen dieser politischen Katastrophe, die Wahrnehmung, dass das Konjunkturpaket gescheitert sei, verfolgt die Wirtschaft seither.

Was hat das Konjunkturprogramm an Gutes geleistet? Die meisten sorgfältigen Studien deuten auf starke positive Effekte hinaus, was Beschäftigung und Produktion betrifft.

Noch wichtiger ist, dass es ein riesiges natürliches Experiment in Europa gibt. Die Austerität hat zu einer scheusslichen und in manchen Fällen katastrophalen Rückgang der Produktion (output) und der Beschäftigung geführt. Und der private Verbrauch ist in den Ländern, die zu einer harschen Austeritätspolitik verdammt wurden, gefallen, was die direkten Auswirkungen der Sparpolitik weiter verstärkt hat.

Arbeitslosigkeit in den USA mit und ohne Konjunkturprogramm, Graph: Christina Romer and Jared Bernstein in: The job impact of the American Recovery and Reinvesment Plan, Jan 2009

Alle Beweise deuten auf erhebliche positive kurzfristige Effekte des Obama-Stimulus-Pakets hin, argumentiert Krugman weiter. Und es gab sicherlich auch langfristige Vorteile: wie z.B. grosse Investitionen in allen Bereichen von der grünen Energie bis in die elektronische Medical-Records.

Warum glauben aber alle, abgesehen von denjenigen, die sich damit ernsthaft befassen, daran, dass das Konjunkturpaket fehlgeschlagen sei? Weil die Erholung der US-Wirtschaft, nach dem Stimulus in Kraft trat, träge, nicht katastrophal, aber schwach ist.

Es ist kein Geheimnis: Amerika ist von der Hinterlassenschaft einer riesigen Immobilien-Blase geplagt. Und das Konjunkturprogramm war zu klein und zu kurz.

Es findet nun eine langanhaltende Debatte darüber statt, ob die Obama-Regierung hätte mehr erreichen können? Feststeht, dass die Regierung sich mit zu optimistischen Prognosen vertan hat, beruhend auf der falschen Annahme, dass die Wirtschaft sich rasch erholen würde.

Aber das alles ist Schnee von gestern. Der wichtige Punkt ist, dass die US-Fiskalpolitik nach 2010 völlig in die falsche Richtung gelenkt wurde. Stimulus wurde als Fehlschlag wahrgenommen. Die Schaffung von Arbeitsplätzen ist im Diskurs von Inside-the-Beltway verschwunden bzw. durch obsessive Sorgen über Haushaltsdefizite ersetzt.

Die Staatsausgaben, die durch die Recovery Act und Safety-net-Programme (wie Lebensmittelmarken und Arbeitslossengeld) angekurbelt wurden, fallen nun. Und der Anti-Stimulus hat Millionen von Arbeitsplätzen vernichtet.

Mit anderen Worten ist die Gesamterzählung über Stimulus tragisch, hält Krugman als Fazit fest. Eine politische Initiative, die gut, aber nicht gut genug war, wurde als Fehlschlag angesehen und bereitete damit den Weg für eine immens zerstörerisch falsche Abzweigung.